Verkaufs- und Lieferbedingungen für A/S HAI Horsens:

1.Allgemeines

Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen (“Bedingungen”) sind maßgebend für sämtliche Lieferungen durch A/S HAI Horsens (“HAI”), es sei denn, dass etwas anderes durch HAI schriftlich bestätigt wurde. Bei eventuellen Unstimmigkeiten zwischen den Bedingungen und sämtlichen Geschäftsbedingungen des Käufers, haben die Bedingungen den Vorrang vor den Geschäftsbedingungen des Käufers.

 2. Angebot und Preis

Schriftliche Angebote von HAI gelten, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, 2 Monate ab Angebotsdatum. HAI muss die schriftliche Bestätigung des Käufers binnen Auslauf der Bestätigungsfrist erhalten. Der Käufer ist dafür verantwortlich, dass die Forderungen und Ansprüche bezüglich des Angebots ausreichend sind und dass sie die notwendigen und ausreichenden Auskünfte beinhalten. Preisvoranschläge sind lediglich richtungsweisend und unverbindlich für HAI, ungeachtet des Preisunterschiedes zwischen dem Preis und dem Voranschlag.

 3. Auftrag

Bei der Auftragserteilung ist der Käufer dafür verantwortlich, dass dem Verkäufer eine Bestellung mit genauen und spezifischen Angaben über die Behandlung, auch aber nicht nur bezüglich der My-Schicht, der Kontaktierung, sowie der anderen Oberflächenforderungen vorliegt. HAI behält sich das Recht vor ohne Vorwarnung erforderliche Änderungen in der Behandlungsart generell vorzunehmen. Alle technischen Spezifikationen von HAI sind somit unter Vorbehalt solcher Änderungen.

 4. Preis

Die vereinbarten Preise verstehen sich ausschlieblich Verpackung sowie der jeweilig gültigen Mehrwertsteuer, anderen Abgaben oder sonst auferlegten Sondersteuern. HAI behält sich das Recht vor, die Preise infolge von auben kommenden Kostenerhöhungen, hierunter jedoch nicht nur Erhöhungen durch Steuer und Abgaben, auf denen HAI keinen Einfluss hat, zu erhöhen. Falls nicht anderes schriftlich vereinbart ist, verstehen sich die Preise ab Werk.

 5. Versicherungen

HAI hat alleine eine üblich gewerbliche Haftpflichtversicherung abgeschlossen, die keine besondere Deckung für die an den Käufer gelieferten Produkte gewährleistet. Dem Käufer obliegt somit selbst die Verantwortung dafür eine deckendeVersicherung gegen Schäden oder Abhandenkommen für sich im HAI-Besitz befindlichen Produkte abzuschlieben.

 6. Zahlung

Die Zahlungsbedingungen verstehen sich laufenden Monat + 30 Tagen. Im Fall des Zahlungsverzugs werden DKK 100,- als Mahngebühr durch übersandte Mahnung sowie 1 ½ Verzugszins je angefangener Monat vom Fälligkeitsdatum erhoben.

 7. Lieferzeit

Die Lieferzeit wird individuell festgesetzt. Die Lieferzeit wird vom Erhalt der Bestellung/des Produkts gerechnet, jedoch frühestens von dem Zeitpunkt an, wo HAI im Besitz von allen Spezifikationen ist, hierunter allen Angaben bezüglich der Behandlung sowie den Dimensionen und Zahlen. Liegen diese Spezifikationen nicht bei der Bestellung vor, rechnet sich die Lieferzeit erst vom Zeitpunkt deren Erhalts. HAI’s Kosten durch Lagerung der Käufer-Produkte, wird dem Käufer in Rechnung gestellt, sofern der Käufer die Produkte nicht binnen 8 Tagen nach der Verfügungsmitteilung an ihn abholt. Ungeachtet einer zugelassenen Überschreitung der Lieferzeit, kann der Käufer nicht die getroffene Vereinbarung zurücktreten, bevor die Lieferfrist mit 30 Tagen überschritten wurde. Die Rückgängigmachung ist die einzige Nichterfüllungsbefugnis des Käufers und ist schriftlich zu erfolgen. Der Käufer kann im Falle des Verzugs oder der fehlenden Lieferung keine Schadenersatzansprüche gegen HAI richten.

8. Schwund

Bei großen Aufträgen ist mit einem Schwund von zwischen 1% bis 3% zu rechnen. Der Käufer kann deswegen keinen Anspruch geltend machen.

 9. HAI-Verantwortung und Käufer-Verpflichtung

HAI ist nicht für die Tauglichkeit einer Lieferung verantwortlich. HAI ist auch nicht für eine Projektierung und/oder Ratgebung dem Käufer gegenüber verantwortlich, es sei denn, dass eine solche Projektierung/Ratgebung gesondert, schriftlich vereinbart worden ist. Sollte ein Produkt nicht behandelbar sein, zahlt der Käufer für den Behandlungsversuch für die dazu verwendete Zeit und die angewandten Materialien.

HAI’s Risiko für eine Lieferung endet bei der Übergabe an den Frachtführer für den weiteren Transport an den Käufer.

Der Käufer hat die Lieferung sofort bei der Annahme zu untersuchen um feststellen zu können, ob die Lieferung mit der Vereinbarung übereinstimmt. Wenn der Käufer die Lieferung bemängeln muss, so ist dies in schriftlicher Form gegenüber HAI zu erfolgen. Die Reklamation hat sofort nach der Feststellung des Mangels zu erfolgen, jedoch spätestens 14 Tage nach Empfang der Ware. Bei späterer Reklamation gehen sämtliche Rechte des Käufers verloren.

Will der Käufer wegen erkennbarer Transportschäden oder fehlender Frachtstücke Anspruch erheben, hat der Käufer bei der Lieferannahme den Frachtbrief mit einem diesbezüglichen Vermerk und mit der Unterschrift des Fuhrunternehmers zu versehen. Ist dies nicht der Fall, gehen sämtliche Rechte des Käufers verloren.

Wenn ein Mangel/eine Beschädigung der Lieferung vorliegt, wofür HAI verantwortlich ist, ist HAI immer dazu berechtigt durch eine Wiederbehandlung die Verantwortung abzulehnen. Wenn eine Wiederbehandlung erfolgt, kann der Käufer keine weiteren Forderungen gegen HAI geltend machen. Wenn HAI nicht eine Wiederbehandlung durchführen kann, hat der Käufer das Recht auf Rückerstattung des in Rechnung gestellten Betrages.

Unkundige Behandlung und Aufbewahrung sowie unsachgemäbiger Transport der gelieferten Produkte durch den Käufer, berechtigt nicht zur Entschädigung durch HAI.

HAI ist unter gar keinen Umständen für Betriebs-, Zeit-, Gewinn-, oder indirekte Verluste ersatzpflichtig. Die Ersatzpflicht HAI’s kann im übrigen nie die Betragsgrenze DKK 100.000 übersteigen.

 10. Höhere Gewalt

HAI übernimmt keine Verantwortung für Nichteinhaltung der Lieferverpflichtungen, wenn die Gegebenheit auf Ereignisse zurückzuführen ist, auf denen HAI auf Grund höherer Gewalt keinen Einfluss hat. Als höhere Gewalt gilt u.a. Ereignisse wie: Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerunruhen, Mobilmachung, ausgebliebene Lieferung von Rohstoff, keine Transportmöglichkeiten, Einfuhr- und Ausfuhrverbot, Devisenbeschränkungen oder Mangel an Arbeitskräften oder jeder andere Vorfall, der den üblichen Fertigungsgang hindert oder einschränkt, Aussperrung, Streik, Brand oder Beschädigung an HAI’s Produktionsapparat. Ereignisse höherer Gewalt bei einem von HAI’s Zulieferer hat zwischen Käufer und HAI dieselbe Nicht-Verantwortungs-Konsequenz, als sei die höhere Gewalt bei HAI selber eingetroffen. HAI kann bei höherer Gewalt wählen den Handel oder Teile des Handels aufzuheben oder zu liefern, sobald die Hindernisse für eine übliche Lieferung aufgehoben sind.

 11. Rücksendungen

Hat HAI eine Sendung als mangelhaft bestätigt, erfolgt die Rücksendung auf HAI’s Rechnung, vorausgesetzt der Käufer hält die Bedienungsanleitung zur Verpackung und Versand ein.

Rücksendungen sind in der Originalverpackung und unversehrt HAI zuzustellen. Soweit die Originalverpackung geschädigt ist, obliegt es dem Käufer für sachgemäße Verpackung Zu sorgen. Bei der Rücksendung ist eine wie die bei der Zustellung durch HAI angewandte Versandart zu wählen. Erfolgt die Rücksendung der Lieferung nicht auf die von HAI vorgeschriebene Weise und wird die Lieferung infolge dessen beschädigt, so ist der Käufer nicht dazu berechtigt die ursprünglichen oder nachfolgenden Mängel geltend zu machen.

12. Produktverantwortung.

Die Produktverantwortung wird nach Punkt 36 im NL92 (Vereinbarung von 1992 über gewöhnliche Lieferbedingungen für Lieferungen von Maschinen u.a.m. zwischen Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden) geregelt, indem das gegenseitige Verhältnis zwischen Käufer und HAI nach Punkt 36, letzter Schlusspunkt, nach Punkt 13 in den Bedingungen geregelt wird. Die Haftung HAI’s kann den Betrag von DKK 100.000 nicht übersteigen.

 13. Gerichtsstand u.a.m.

Bei eventuellen Streitigkeiten zwischen den Parteien gelten die ordentlichen Gerichte mit dem Gericht in Horsens als erste Instanz als Gerichtsstand. Zwischen den Parteien wird ausschlieblich das innerstaatliche Recht Dänemarks vereinbart.

 14. Schlussbedingungen/andere Regelung

Internationales Kaufgesetz Nr. 733 vom 7. Dezember 1989 findet keine Anwendung auf die Parteien. Die Bedingungen haben den Vorrang vor deklaratorischen Bestimmungen im nationalen und internationalen Recht – auch aber nicht nur dem dänischen Kaufrecht. Im übrigen gelten gewöhnliche Lieferbedingungen für Lieferungen von Maschinen und anderer mechanischer und elektronischer Aussteuer, NL 92, die Bedingungen haben jedoch den Vorrang.